Für uns Liberale Demokraten NRW war die Kommunalwahl 2025 in Köln eine enorm wichtige Wahlteilnahme. Unser Kandidat Max Zimmer trat im Wahlbezirk Nippes 5 (Niehl und Longerich) an – ein wichtiger Schritt für uns als aufstrebende, kleine Partei, um sichtbar zu werden…
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bedeuteten im ganzen Land einen Zugewinn der rechtsextremen Alternative fĂĽr Deutschland. Besonders im Ruhrgebiet fĂĽhrten Jahre der Unterfinanzierung und politischer Fehlentscheidungen – zumeist von höherer Ebene als der kommunalen – zu Missständen, die zu einem Nährboden fĂĽr die…
Kaum Aufschrei, kaum Medienpräsenz. Kurz vor Weihnachten 2024 hat sich die Stadtverwaltung dazu entschlossen, das KLASSE-Projekt nicht weiter fortzuführen und die – eigentlich von den Schulen schon eingeplanten Mittel – einzubehalten. Was genau aber ist das KLASSE-Projekt? Anfang der 2000er Jahre startete…
Die Debatte um die Palantir-Software „Gotham“ bei der nordrhein-westfälischen Polizei ist mehr als eine technische Frage. Hier geht es um Werte, die fĂĽr unsere Demokratie grundlegend sind. Als liberale Partei stehen wir unmissverständlich auf der Seite der Freiheit: Grundrechte sind nicht verhandelbar,…
In einem neuen Bericht des Kölner Rechnungsprüfungsamts über Betriebsfeiern und Events in der Verwaltung lässt sich ein Skandal lesen. Das ist zwar übertrieben, dennoch liefert er eine wichtige Handlungsaufforderung.
In einer Zeit des rapiden globalen Wandels steht auch Nordrhein-Westfalen vor einer fundamentalen Weichenstellung. Als Liberale Demokraten in NRW sehen wir mit wachsender Sorge, wie politische Kräfte aller Couleur sich in nostalgischer Verklärung einer industriellen Vergangenheit verlieren, statt den Blick entschlossen nach…
Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass wir Liberale Demokraten zur Kommunalwahl 2025 in Köln-Nippes antreten werden. Wir haben bereits alle formalen Hürden für unsere Kandidatur genommen. Am 7. März haben wir bei einer Aufstellungsversammlung im Clubheim der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Köln…
Der Kölner Stadtrat hat nach Jahren endlich über die Ost-West-Achse entschieden. Die Tunnellösung kommt und das ist gut so. Völlig überfällig kommt endlich ein wichtiger grundlegender Schritt für die Kölner Verkehrswende. Köln ist die einzige deutsche Millionenstadt ohne U-Bahn. Nicht nur das:…
Die geplanten Kürzungen der nordrhein-westfälischen Landesregierung betrachten wir mit Sorge. Wir stellen uns gegen eine Reduzierung der Grundfinanzierung der Universitätsetats um 255 Millionen Euro. Auch das geplante Eingreifen in die Rücklagen der Universitäten in Höhe von 240 Millionen Euro lehnen wir strikt…
