Aktuelles

Was niemandem wehtut, ist keine Reform

Opposition ist in diesen Tagen ein Selbstläufer. Die schwarz-rote Bundesregierung ringt mit sich selbst, miteinander und um Reformen und gibt dabei ein mindestens enttäuschendes, vielleicht sogar mitleidserregendes Bild ab. Was aber für die Opposition als Ganzes gilt, gilt mitnichten für anständige Opposition.…

Radfahren im Wald bald verboten?

Wer in NRW durch den Wald fährt, macht das seit über 25 Jahren legal – auf „festen Wegen“, wie es im Landesforstgesetz steht. Eine Formulierung, die funktioniert hat. Unperfekt, ein wenig unscharf, aber praktikabel. Das reicht CDU-Ministerin Silke Gorißen offenbar nicht mehr.…

Die neue Wahlrechts-Bürokratie der NRW-Landesregierung

Dass nächstes Jahr eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stattfindet, dürfte Teile der Bevölkerung genauso überraschen, wie es offensichtlich auch die Landesregierung überrascht hat. Denn während die ersten Vorbereitungen für die Wahl längst laufen, wird in Düsseldorf noch an ihrer gesetzlichen Grundlage herumgewerkelt. Einige…

Erfolgreiche LTW-Programmwerkstatt in Köln

Am Samstag fand im Bürgerhaus Stollwerck in Köln mit einem Arbeitstreffen der vorletzte Schritt des gemeinsamen Landtagswahl-Programmprozesses der Landesverbände NRW, Saarland und Niedersachsen statt. Bis zum 31. Dezember soll der Programmprozess beendet sein. Max Zimmer, stellvertretender Landesvorsitzender NRW, sagte zum Arbeitstreffen Folgendes:…

Fußballfans sind keine Verbrecher!

Natürlich ist nicht jeder Fan ein Unschuldslamm. Bilder wie aus dem Fanblock von Eintracht Frankfurt beim Spiel in Köln am gestrigen Abend sind gut zur Stimmungsmache geeignet und machen es jenen leicht, die Emotionen vor Fakten stellen und eine immer schlimmere Situation…

LD fordern Grünpfeil für den Radverkehr am Boxgraben

Durch Krakaustraße und Südstraße verläuft die Rad-Vorrang-Route Preuswald, die im Bereich der Krakaustraße seit 2025 als Fahrradstraße umgesetzt wird. Die Einbahnstraße in der Südstraße ist aus Richtung Boxgraben für Fahrradfahrer frei. Der Boxgraben ist somit Zubringer für den Radverkehr auf der RVR…

Florian Holtbrügger als Landesvorsitzender bestätigt

Am vergangenen Samstag trafen sich die Parteimitglieder der Liberalen Demokraten aus NRW im Bürgerhaus Salzmannbau in Düsseldorf für den diesjährigen Landesparteitag. Hier standen unter anderem Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Nach einem geschäftigen ersten Amtsjahr inklusive Kommunalwahl stellte sich der Landesvorsitzende Florian Holtbrügger…