Aktuelles

NRW braucht Innovation statt Industrieromantik

In einer Zeit des rapiden globalen Wandels steht auch Nordrhein-Westfalen vor einer fundamentalen Weichenstellung. Als Liberale Demokraten in NRW sehen wir mit wachsender Sorge, wie politische Kräfte aller Couleur sich in nostalgischer Verklärung einer industriellen Vergangenheit verlieren, statt den Blick entschlossen nach…

LD kandidieren zur Kölner Kommunalwahl

Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass wir Liberale Demokraten zur Kommunalwahl 2025 in Köln-Nippes antreten werden. Wir haben bereits alle formalen Hürden für unsere Kandidatur genommen. Am 7. März haben wir bei einer Aufstellungsversammlung im Clubheim der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Köln…

Tunnelbau bei Kölner Ost-West-Achse richtig – aber zu kurz

Der Kölner Stadtrat hat nach Jahren endlich über die Ost-West-Achse entschieden. Die Tunnellösung kommt und das ist gut so. Völlig überfällig kommt endlich ein wichtiger grundlegender Schritt für die Kölner Verkehrswende. Köln ist die einzige deutsche Millionenstadt ohne U-Bahn. Nicht nur das:…

An der wissenschaftlichen Zukunft darf nicht gespart werden

Die geplanten Kürzungen der nordrhein-westfälischen Landesregierung betrachten wir mit Sorge. Wir stellen uns gegen eine Reduzierung der Grundfinanzierung der Universitätsetats um 255 Millionen Euro. Auch das geplante Eingreifen in die Rücklagen der Universitäten in Höhe von 240 Millionen Euro lehnen wir strikt…

Finanzkriminalität effektiv verfolgen, statt sich ihr anzubiedern

Es ist nicht allzu lange her, dass die nordrhein-westfälische Chefermittlerin des höchst relevanten „Cum-Ex“-Skandals, Anne Brorhilker, ihren Posten geräumt hat. Auch wenn die unmittelbaren Umstände, die sie zu diesem Schritt gezwungen haben, nicht öffentlich sind, so hat die ehemalige Finanzstaatsanwältin und heutige…

LD NRW haben neuen Vorstand

Am vergangenen Samstag trafen sich die Parteimitglieder der Liberalen Demokraten aus NRW mit Vertretern des Bundesvorstandes im Bürgerhaus Salzmannbau in Düsseldorf, um den Landesvorstand von NRW neu zu wählen. Der bisherige Vorstand hatte aufgrund von persönlichen Umständen und Zeitmangel seine Ämter zur…

Antisemitismus: Nein!; Versammlungs­­recht: Ja!

Im Zuge des aufgeflammten Krieges im Nahen Osten kam es zu großen Demonstrationen, die sich mit diesem Thema befassen. Sicherlich sind jedem die Bilder aus Essen im Kopf geblieben, in welchen propalästinensische Demonstranten antisemitische Parolen skandierten und offen Fahnen des terroristischen Islamischen…