Am Samstag fand im Bürgerhaus Stollwerck in Köln mit einem Arbeitstreffen der vorletzte Schritt des gemeinsamen Landtagswahl-Programmprozesses der Landesverbände NRW, Saarland und Niedersachsen statt. Bis zum 31. Dezember soll der Programmprozess beendet sein. Max Zimmer, stellvertretender Landesvorsitzender NRW, sagte zum Arbeitstreffen Folgendes:…
Natürlich ist nicht jeder Fan ein Unschuldslamm. Bilder wie aus dem Fanblock von Eintracht Frankfurt beim Spiel in Köln am gestrigen Abend sind gut zur Stimmungsmache geeignet und machen es jenen leicht, die Emotionen vor Fakten stellen und eine immer schlimmere Situation…
Durch Krakaustraße und Südstraße verläuft die Rad-Vorrang-Route Preuswald, die im Bereich der Krakaustraße seit 2025 als Fahrradstraße umgesetzt wird. Die Einbahnstraße in der Südstraße ist aus Richtung Boxgraben für Fahrradfahrer frei. Der Boxgraben ist somit Zubringer für den Radverkehr auf der RVR…
Am vergangenen Samstag trafen sich die Parteimitglieder der Liberalen Demokraten aus NRW im Bürgerhaus Salzmannbau in Düsseldorf für den diesjährigen Landesparteitag. Hier standen unter anderem Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Nach einem geschäftigen ersten Amtsjahr inklusive Kommunalwahl stellte sich der Landesvorsitzende Florian Holtbrügger…
Für uns Liberale Demokraten NRW war die Kommunalwahl 2025 in Köln eine enorm wichtige Wahlteilnahme. Unser Kandidat Max Zimmer trat im Wahlbezirk Nippes 5 (Niehl und Longerich) an – ein wichtiger Schritt für uns als aufstrebende, kleine Partei, um sichtbar zu werden…
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bedeuteten im ganzen Land einen Zugewinn der rechtsextremen Alternative für Deutschland. Besonders im Ruhrgebiet führten Jahre der Unterfinanzierung und politischer Fehlentscheidungen – zumeist von höherer Ebene als der kommunalen – zu Missständen, die zu einem Nährboden für die…
Kaum Aufschrei, kaum Medienpräsenz. Kurz vor Weihnachten 2024 hat sich die Stadtverwaltung dazu entschlossen, das KLASSE-Projekt nicht weiter fortzuführen und die – eigentlich von den Schulen schon eingeplanten Mittel – einzubehalten. Was genau aber ist das KLASSE-Projekt? Anfang der 2000er Jahre startete…
Die Debatte um die Palantir-Software „Gotham“ bei der nordrhein-westfälischen Polizei ist mehr als eine technische Frage. Hier geht es um Werte, die für unsere Demokratie grundlegend sind. Als liberale Partei stehen wir unmissverständlich auf der Seite der Freiheit: Grundrechte sind nicht verhandelbar,…
In einem neuen Bericht des Kölner Rechnungsprüfungsamts über Betriebsfeiern und Events in der Verwaltung lässt sich ein Skandal lesen. Das ist zwar übertrieben, dennoch liefert er eine wichtige Handlungsaufforderung.
